Spaniens neues Knebelgesetz

Wenn es jetzt ein Land ausserhalb der EU wäre könnte man ja noch Verständnis aufbringen. So ist es aber eine gefährliche Vorgehensweise. Böse Zungen könnten von Unterdrückung sprechen. Aber in der zivilisierten EU ist doch so etwas nicht nötig. Oder etwa doch?


Wenn es sich bewährt wäre es auch etwas für Deutschland. Es würde uns die unerwünschten Märsche (Pegidia-, Friedens-, Kirchen-, Anti-NSA-, Oster-, uva. ) ersparen und die Staatskasse füllen. Das kann doch nicht schlecht sein. Der Experten Erdogan als Berater ist dann ein muss.

taz schrieb:Das Demonstrieren wird in Zukunft teuer. Die Polizei kann jetzt nach Gutdünken empfindliche Geldbußen verhängen, „zur Sicherheit der Bürger“.

Immer muss der Bürger herhalten. Nur gefragt wird er nie!

Spaniens neues Knebelgesetz 1.000 Euro Strafe für eine Demo
Quelle: taz

Wird ja immer witziger. Als nächstes wir dann wieder die Schutzhaft eingeführt.

Im Artikel steht das gilt für spontane Demos.

Weisnix, deine

(Pegidia-, Friedens-, Kirchen-, Anti-NSA-,

wären angemeldet und deshalb durchführbar.

TAZ schrieb:"Wer gegen Polizei und Staat twittert, darf wegen „Beleidigung“ mit 30.000 Euro rechnen."

Es geht los, bald ist es soweit.

@Khan
Deshalb packe ich überzogene Behauptungen (fast) immer in die IRONIE-TAGS.